Allgemeine Geschäftsbedingungen Allgemeine Geschäftsbedingungen („AGB“) § 1 Allgemeines 1.1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der edukativ direkt GmbH. 1.2. Abweichenden Geschäftsbedingungen des Vertragspartners wird ausdrücklich widersprochen. Sie verpflichten uns nur, wenn wir uns ausdrücklich und schriftlich mit ihnen einverstanden erklärt haben. 1.3. Die edukativ direkt GmbH ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. 1.4. Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die mit der edukativ direkt GmbH ein Rechtsgeschäft abschließt, welches weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer sind solche juristische oder natürliche Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes mit uns in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. 1.5. Der Abschluss von Verträgen erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. § 2 Bestellung und Vertragsschluss 2.1. Indem der Kunde per Internet, E-Mail, Telefon, Fax oder Post eine Bestellung an die edukativ direkt GmbH übersendet, gibt der Kunde ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages mit uns ab. 2.2. Per Internet bestellen Kunden, indem sie Artikel in den Warenkorb legen, die Kasse aufrufen, ihr Kundenkonto aufrufen bzw. ein Kundenkonto eröffnen, die Versandinformationen übermitteln, die Zahlungsweise wählen und die Zusammenfassung der Bestellung bestätigen. Der Kaufvertrag kommt bei Bestellung per Internet nicht bereits durch die vom Server automatisch versandte Bestellbestätigung zustande, sondern erfolgt seitens der edukativ direkt GmbH erst durch Versand der Ware oder einer gesonderten ausdrücklichen Annahmeerklärung. 2.3. Unsere Angebote sind freibleibend. Bei der Erstellung unseres Internetangebotes und unserer Kataloge können wir Fehler nicht vollständig ausschließen. Können wir eine Bestellung nicht annehmen, so wird die edukativ direkt GmbH den Besteller hierüber informieren. 2.4. Angebote in unserem Online Shop können zeitlich befristet sein. Einzelheiten ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung. Trotz sorgfältiger Bevorratung kann es vorkommen, dass ein Aktionsartikel schneller als vorgesehen ausverkauft ist und wir deshalb eine Bestellung des Aktionsartikels nicht annehmen können. 2.5. Es gilt stets der Warenpreis zum Zeitpunkt der Bestellung. Ein Katalog verliert mit Erscheinen der jeweiligen Neuausgabe seine Gültigkeit. 2.6. Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen bleiben ausdrücklich vorbehalten. 2.7. Gültig sind jeweils unsere aktuellen Unterlagen. Konstruktions- und Ausführungsänderungen, welche die Funktion und Qualität der abgebildeten Produkte nicht beeinflussen, behalten wir uns vor; sie geben keinen Grund zu Beanstandungen. 2.8. Bestellungen werden von uns gespeichert. Sollten Kunden die Daten ihrer Bestellungen verlieren, wenden sie sich bitte per E-Mail / Fax / Telefon an uns. Wir senden Kunden eine Kopie der Daten ihrer Bestellung gerne zu. § 3 Preise und Zahlungsbedingungen 3.1. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer in der jeweils geltenden Höhe. In unseren Katalogen benennen wir zusätzlich zum Bruttopreis auch den Nettopreis. Die Mehrwertsteuer wird in der Rechnung separat ausgewiesen. Bestellungen können per Vorauskasse, per Nachnahme, per PayPal oder per Rechnung erfolgen. Ein Mindestbestellwert besteht nicht. 3.2. Wir liefern die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse entsprechend der gewählten Zahlungsart. 3.3. Ab einem Bestellwert von €100,- brutto liefern wir frei Haus. Unter einem Bestellwert von €100,- brutto berechnen wir €4,99 brutto Verpackungs- und Versandkosten pro Bestellung. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen durchgeführt werden, übernehmen wir die zusätzlichen Versandkosten. 3.4. Aufrechnungsrechte stehen dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt sind. § 4 Zahlungsziel und Skonto 4.1. Für Kindergärten, Kindertagesstätten, Horte, Schulen, Therapiezentren, Unternehmer und Verbraucher sind die Rechnungen innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Skonto zu zahlen. Wir gewähren 2% Skonto bei Zahlung innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum. Bei Zahlung per Vorauskasse bzw. Bankeinzuges gewähren wir 3% Skonto. 4.2. Bei Zahlungsverzug berechnen wir Verzugszinsen in Höhe von 3% Punkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank. Den Nachweis eines höheren Verzugsschadens behalten wir uns vor. § 5 Lieferzeiten 5.1. Nehmen wir die Bestellung des Kunden durch Versand der Ware an, so erfolgt die Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen im Anschluss an den Eingang der Bestellung. Nehmen wir die Bestellung des Kunden durch eine gesonderte ausdrückliche Annahmeerklärung an, so erfolgt die Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen im Anschluss an den Eingang der Bestellung und den Versand der ausdrücklichen Annahmeerklärung an den Kunden. Bei Zahlung per Vorkasse erfolgt die Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen im Anschluss an den Vertragsschluss und den Eingang der Zahlung. 5.2. Auskünfte über Lieferzeiten sind unverbindliche Schätzungen. Von diesem Grundsatz abweichende Vereinbarungen über eine verbindliche Lieferzeit müssen ausdrücklich erfolgen. Die edukativ direkt GmbH behält sich das Recht der Teillieferung in zumutbarem Umfang vor, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft ist. Sofern wir im Einzelfall nicht umgehend liefern können, sind wir bemüht, den Kunden hiervon unverzüglich zu informieren. 5.3. Sollten wir aus von uns zu vertretenden Gründen mit der Lieferung in Rückstand geraten und hat uns der Kunde erfolglos eine angemessene Nachfrist gesetzt, kann er vom Vertrag zurücktreten. 5.4. Unvorhergesehene Ereignisse, die wir nicht zu vertreten haben, verlängern die Lieferzeit um eine angemessene Zeitspanne. Sollte das Leistungshindernis fortbestehen, so sind sowohl wir als auch der Käufer zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Schadensersatzansprüche sind in diesem Falle ausgeschlossen. § 6 Gewährleistung, Garantie und Umtausch 6.1. Unbeschadet der gesetzlichen Gewährleistungsansprüche gewähren wir auf alle TopTrike-Fahrzeuge eine 5-jährige Garantie, außer auf Verschleißteile. 6.2. Im Rahmen dieser Garantie ist die edukativ direkt GmbH lediglich dazu verpflichtet, die Garantie für den Kaufgegenstand durch Nachlieferung, Nachbesserung oder Wertersatz zu erfüllen. Darüber hinaus gehende Ansprüche auf Schadensersatz werden durch die Garantie nicht begründet. 6.3. Der Käufer, der nicht Verbraucher ist, hat die Ware unverzüglich nach Eingang zu untersuchen. Erkennbare Mängel sind uns innerhalb einer Woche nach Eingang der Ware schriftlich anzuzeigen. Geschieht dies nicht, gilt die Ware als genehmigt. 6.4. Der Käufer, der Verbraucher ist, soll die Ware unverzüglich nach Eingang untersuchen. Erkennbare Mängel soll er uns innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Ware schriftlich anzeigen. 6.5. Wenn Sendungen beschädigt ankommen, muss der Tatbestand unmittelbar durch Bahn, Post oder Spedition festgestellt werden (Tatbestandsbescheinigung). Nur dadurch ist gewährleistet, dass das Transportunternehmen für den Schaden aufkommt. Schäden, die nicht sofort erkennbar sind, müssen nach Feststellung innerhalb von 5 Tagen dem Transportunternehmen gemeldet werden. § 7 Haftung 7.1. Die Haftung der edukativ direkt GmbH wegen Mängeln beträgt zwei Jahre ab Auslieferung der Ware. Ist der Käufer kein Verbraucher, so verjähren die Ansprüche des Käufers wegen eines Mangels innerhalb von einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. 7.2. Die edukativ direkt GmbH haftet nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind und nicht für sonstige Vermögensschäden des Käufers. 7.3. Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder einfacher Fahrlässigkeit hinsichtlich einer wesentlichen Vertragspflicht seitens der edukativ direkt GmbH oder ihrer Erfüllungsgehilfen, bei Personenschäden, bei Schäden, die durch das Fehlen einer Beschaffenheit entstanden sind, welche wir garantiert haben und bei Ansprüchen nach §§ 1, 4 ProdHaftG. § 8 Eigentumsvorbehalt 8.1. Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. 8.2. Gegenüber Unternehmern und sonstigen Personen im Sinne des § 310 Abs. 1 S. 1 BGB behalten wir uns das Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen vor, die uns aus irgendeinem Rechtsgrund aus der Geschäftsbeziehung gegenüber dem Käufer zustehen. 8.3. Der Käufer ist verpflichtet, uns von einer Pfändung oder einer anderen Beeinträchtigung der Vorbehaltsware durch Dritte unverzüglich zu benachrichtigen. § 9 Widerrufsrecht für Verbraucher 9.1. Verbraucher können ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Verbrauchern die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Lieferungen gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: edukativ direkt GmbH, Zeller Str. 28, D-36329 Romrod, Telefax: (0 66 36) 91 826-20, E-Mail: eddi@edukativ-direkt.com 9.2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Verbraucher uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Verbraucher uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Verbrauchern etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Verbraucher keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Verbraucher haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Die Frist beginnt für Verbraucher mit der Absendung ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. 9.3. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen • zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, • zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder • zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten. § 10 Umtauschrecht für andere Kunden 10.1. Allen Bestellern, welche keine Verbraucher sind, gewähren wir unbeschadet der gesetzlichen Rechte ein garantiertes Umtauschrecht. Ware, die Ihnen nicht gefällt, können Sie innerhalb von sieben Tagen originalverpackt an uns zurücksenden. Maßgeblich ist der Tag der Absendung. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Käufers werden durch das eingeräumte Umtauschrecht nicht eingeschränkt. Machen Sie von Ihrem Umtauschrecht Gebrauch, obwohl die gelieferte Ware einwandfrei ist und sich der Zustand der Ware bei Ihnen nicht verschlechtert hat, so erstatten wir Ihnen nach Rücksendung der Ware den Kaufpreis. Hierbei sind die Kosten der Hinsendung und der Rücksendung der Ware vom Käufer zu tragen. 10.2. Von dem von uns gewährten Umtauschrecht ausgeschlossen sind Sonderanfertigungen. § 11 Datenschutz 11.1. Personenbezogene Daten, die Käufer uns über unsere Internetseite oder durch ihre Bestellung liefern, werden von uns, soweit gesetzlich zulässig, gespeichert, verarbeitet und genutzt. Diese Daten werden von uns bei Erteilung einer entsprechenden Einwilligung zur Korrespondenz (Kundenregistrierung, Marktforschung, persönliche Informationen und Werbekampagnen bezüglich unserer Produkte und Dienstleistungen oder der unserer Partner) mit Käufern verwendet. 11.2. Die von uns gespeicherten personenbezogenen Kundendaten werden nur zur Bestellabwicklung, zur Bonitätsprüfung, um einem Missbrauch unserer Internetseite vorzubeugen und um Sie über Bestellungen, Produkte und Angebote zu informieren, verwandt. Insbesondere die Bestellabwicklung erfordert es, dass Ihre personenbezogenen Daten an andere Unternehmen (z.B. Post bearbeitende Unternehmen oder Lieferanten bei Direktlieferung) zur Bestellabwicklung weitergegeben werden. Diese Daten dürfen vom jeweiligen Unternehmen lediglich zur Erfüllung der entsprechenden Aufgabe verwendet werden. 11.3. Ferner nutzen und verarbeiten wir bei Erteilung einer Einwilligung Ihre Adress- und Bestelldaten und geben diese Daten auch an von uns ausgewählte Partnerunternehmen weiter. Wir geben Ihre Daten weiter, sofern wir aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften hierzu verpflichtet sind oder Sie dies selbst bestimmt haben. 11.4. Gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz haben Kunden das Recht, ihre persönlichen Daten zu prüfen und bei Bedarf zu korrigieren. Ihre Einwilligungen zur Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten können Kunden jederzeit mit Wirkung für die Zukunft uns gegenüber widerrufen. Hierzu senden Sie bitte eine formlose, schriftliche Mitteilung an: Herrn Sven Eichhorn, edukativ direkt GmbH, Zeller Str. 28, D-36329 Romrod, E-Mail: eddi@edukativ-direkt.com, Telefax:(0 66 36) 91 826-20 § 12 Gerichtsstand und anwendbares Recht 12.1. Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis- auch aus Rücktritt- sich ergebenden Streitigkeiten ist Gießen /Hessen, sofern der Käufer Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlichrechtliches Sondervermögen ist. Wir sind jedoch nach unserer Wahl berechtigt, Klagen gegen den Käufer an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu erheben. 12.2. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. § 13 Salvatorische Klausel, Anbieter und Vertragspartner 13.1. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder lückenhaft sein, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. 13.2. Anbieter der Internetseite edukativ-direkt.com sowie unserer Kataloge und Vertragspartner der Käufer ist: edukativ direkt GmbH Zeller Str. 28 D-36329 Romrod Geschäftsführer: Eichhorn, Sven Telefon: (0 66 36) 91 826-0, Telefax: (0 66 36) 91 826-20, E-Mail: eddi@edukativ-direkt.com, Internet: http://www.edukativ-direkt.com